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Heimat: Zerstört - Die Isentalautobahn

Dieser Film dokumentiert das letzte Kapitel im jahrzehntelangen Kampf um das Isental.

Den Film „Heimat: Zerstört - Die Isentalautobahn A94“ können Sie im Rahmen der Umweltbildungsarbeit kostenlos nutzen. Bitte wenden Sie sich bei Bedarf an die Geschäftsstelle der Gregor Louisoder Umweltstiftung

Wir bedanken uns bei der Aktionsgemeinschaft gegen die Isentalautobahn für die Bild- und Textbeiträge.


Hintergrund – Worum geht es eigentlich?

Die Autobahn A 94 soll München mit Passau verbinden und insbesondere die stark überlastete und mit zahlreichen Gefahrenstellen verlaufende Bundesstraße 12 ersetzen. Während mehrere Abschnitte auf der Bundesstraße trassiert wurden und weitgehend unstrittig waren, tobte um einen in Luftlinie geplanten Neubauabschnitt zwischen Forstinning und Heldenstein die Auseinandersetzung.
Seit den 70er Jahren sprechen sich die Aktionsgemeinschaft gegen die A94, der Bund Naturschutz und zahlreiche weitere Initiativen und Gemeinden gegen den Bau der Autobahn A94 im Isental und für den Ausbau der bestehenden B12 zu einer sicheren und leistungsfähigen Verbindung aus. Sie stellen sich damit gegen die Planungen der bayerischen Staatsregierung, die seit den 70er Jahren den Bau der A94 auf der Neubaustrecke durch das Isental forciert. Als Hauptargument führen die Gegner der Amtsplanung an, dass das landschaftlich reizvolle Isental von Verkehrswegen bislang nur am Rande berührt ist und der Eingriff viel größere Folgen nach sich ziehen würde als auf der Trasse B12.
Zur Auseinandersetzung um die Isentalautobahn finden Sie online den Kurzfilm "Heimat: zerstört" über die Widerstandsbewegung (www.umwelt-protest.de). Der 5-minütige Film mit beeindruckenden Luftaufnahmen des Isentals vor dem Autobahnbau und aktuellen Luftbildern der Baustelle, Tierszenen und O-Tönen vom Widerstand gegen die A 94 (Isentalautobahn) wurde von dem renommierten Filmteam nautilus im Auftrag der Gregor Louisoder Umweltstiftung in professioneller Qualität produziert. Im Abspann stellt er mit Zitaten von Ministerpräsident Horst Seehofer aus der Regierungserklärung vor dem bayerischen Landtag die Bekenntnisse zur Bewahrung der Schöpfung der Realität gegenüber.



Sommer 2017: An der Großbaustelle der als "Isentalautobahn" überregional bekannt gewordenen Trasse bietet sich ein für Naturschützer und heimatbewusste Bürger schreckliches Bild. Riesige Talbrücken werden in die empfindlichen Bachauen betoniert. Hänge werden abgetragen, Bäume gerodet und Wiesen asphaltiert. Kultur- und Naturschätze verschwinden unter den Überführungsbauwerken aus Stahlbeton. Das Isental als unzerschnittene Natur- und Kulturlandschaft gibt es hier nicht mehr. Die Natur weicht der Autobahnbaustelle.

"Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen als Staatsziel, Bewahrung der Schöpfung, sparsamer Umgang mit Naturgütern – so steht es in der Bayerischen Verfassung und Naturschutzgesetzen"
Während in fast allen politischen Programmen und zahlreichen Gesetzen abstrakt der Schutz der Landschaft, der biologischen Vielfalt, der Heimat festgelegt sind und dazu der bayerische Ministerpräsident sich sogar in einer Regierungserklärung zur "Bewahrung der Schöpfung" bekennt, rollen vor Ort Bagger und Betonmischer. Der Bau der A94 zeigt, dass es dies in der Realität wie der Verkehrspolitik nicht gibt. Die Konsequenzen, die solche Verkehrsvorhaben für die betroffenen Menschen und die Natur haben, was der Verlust von Heimat vor Ort bedeutet, ist oft nicht von Bedeutung. Die Luftaufnahmen dokumentieren das letzte Kapitel im jahrzehntelangen Kampf um das Isental. Sie dokumentieren, wie sich eine Landschaft verändert, wenn die Bagger rollen.

30 Jahre Prozesse
Der Urteilsspruch vom 24.11.2010 des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ist nicht mehr überraschend. Sämtliche Klagen gegen den Bau der A94 auf der Amtsvariante werden in letzter Instanz abgelehnt. Damit endet eine der aufwändigsten und längsten juristischen Auseinandersetzungen um eine große Infrastrukturplanung in Deutschland, die neben den Bayerischen Verwaltungsgerichten bis vor das Bayerische Verfassungsgericht und das Bundesverwaltungsgericht gezogen wurde. Sie begann 1988, als die Regierung von Oberbayern das Planfeststellungsverfahren für die Neubauvariante durch das Isental einleitete. Auf der einen Seite kämpfen in verschiedenen Konstellationen der Bund Naturschutz in Bayern e.V. als staatlich anerkannter Naturschutzverband, die Bürgerinitiative "Aktionsgemeinschaft gegen die A94" und betroffene Anwohner, auf der anderen die Genehmigungsbehörden der Bayerischen Staatsregierung. Anfangs konnten mit mehreren Klagen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof und den Verwaltungsgerichten zahlreiche Teilerfolge gegen einzelne formale und inhaltliche Mängel der amtlichen Planungen erzielt werden. So wurde mit der Variante "Isental Hang" schließlich eine neu geplante und weit von der Aue abgerückte Linienführung realisiert. Die Gerichte ermöglichten in den komplexen und ineinander verschachtelten Verfahren immer wieder umfangreiche Änderungen, so dass es zwar zu einer jahrzehntelangen Verzögerung, aber nicht zu einem Stopp des Gesamtprojektes kam.

Deutschlands älteste Bürgerinitiative
Noch viel weiter als die konkrete juristische Auseinandersetzung reicht der zivilgesellschaftliche Widerstand gegen die amtlichen Autobahnplanungen zurück.  Seit dem Jahr 1977, als die Regierung von Oberbayern ein erstes Raumordnungsverfahren für die Isentaltrasse einleitete, arbeiteten unter dem Dach der Aktionsgemeinschaft gegen die A94 Naturschützer, Anwohner, Lokalpolitiker und Bauern zusammen. Besonders beeindruckend waren Großveranstaltungen wie im Mai 2008 mit dem Motto „Wir blasen der Autobahndirektion den Marsch!“ Mehrere Tausend Menschen kamen mit unzähligen Instrumenten auf die Trasse, um zusammen mit der Biermösl Blosn und Gerhardt Polt gegen die Isentalautobahn zu demonstrieren.
Folgende Argumente sprachen nach ihrer Ansicht gegen die Realisierung der Amtsplanung:
•    Nicht ausgleichbare Eingriffe in das Isental und umfangreichen Eingriffe in geschützte Biotope nach bayerischem und europäischen Naturschutzrecht
•    Existenzielle Bedrohung für zahlreiche geschützte Tier- und Pflanzenarten
•    Weiträumige Verlärmung
•    Massive Flächenversiegelung und Verlust von Ackerfläche
•    Extrem hohe Kosten durch zahlreiche Talbrücken

Bankrotterklärung für das Naturschutzrecht: Genehmigung trotz nicht hoher und teilweise ausgleichbarer Eingriffe
Der in letzter Instanz gerichtlich bestätigte Genehmigungsbescheid listet auf hunderten Seiten umfassende und teilweise mit der höchsten Stufe "sehr hoch" bewertete Eingriffe in die Schutzgüter Mensch (Lärmschutz, Wohnen, Erholung), Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft und Klima, Landschaft und Kulturgüter auf.  Es wird offen dargelegt, dass nicht nur die Naturschutzverbände, sondern auch die am Verfahren beteiligten Fachbehörden der Naturschutzverwaltung die Eingriffe teilweise für nicht ausgleichbar halten, insbesondere in der Gesamtwirkung. Gesondert werden die umfangreichen Eingriffe in Schutzgüter des Europäischen Naturschutzrechtes (FFH-Richtlinie, prioritäre Arten und Lebensräume) betrachtet. Gleichzeitig werden Alternativen (mehrstreifiger Ausbau der parallelen B12) aufgeführt.
Nach der höchstrichterlich bestätigen Auslegung der Natur- und Umweltschutzgesetze spielt das aber letztlich keine Rolle: Das in den Ausbaugesetzen und dem Bundesverkehrswegeplan dargelegte "öffentliche Interesse" am Bau einer Autobahn bricht letztlich alle Festlegungen der Fachgesetze, selbst in extremen Fällen mit konkret realisierbaren Trassenalternativen. Die Bagger können also auf der Basis der Umweltgesetze nahezu immer rollen.
Unter diesen Aspekten sind teils extrem zeit- und finanzaufwändige Arbeiten der Naturschutzszene im Rahmen der Bürger- und Verbandbeteiligung offensichtlich in den meisten Fällen ohne Erfolgsaussicht. Auch extrem teure und personalbindende Klagen vor den Verwaltungsgerichten scheinen insbesondere wegen der höchstrichterlich bestätigten Abwägbarkeit von Naturschutz, Wasserschutz oder Landschaftsschutz gegen das im Vorfeld politisch festgelegte "öffentliche Interesse" fast immer erfolglos zu sein.
Claus Obermeier